Verordnung zur Einführung der
Eisenbahn-Signalordnung 1959

Vom 7. Oktober 1959
[Verkündet am 20. Oktober 1959; BGBl. II S. 1021]

Änderungen der Einführungsverordnung seit Inkrafttreten:

• Keine

[Der umfangreiche Änderungsnachweis der eigentlichen ESO folgt unten.]

Diese Verordnung gilt im Beitrittsgebiet mit folgender Maßgabe
(Anlage I, Kapitel XI, Sachgebiet A, Abschnitt III, Nr. 8 des Einigungsvertrages):

Abschnitt C Nr. 2 der Anlage wird erweitert um die von Abschnitt B abweichenden Signale der mit Genehmigungsverfügung des Ministers für Verkehrswesen eingeführten DV 301 der Deutschen Reichsbahn vom 16. September 1970, gültig ab 1. Oktober 1971.

Siehe jedoch auch die Anpassungsbestimmung hierzu in Abschnitt C Unterabschnitt 4 der ESO in der Fassung der 3. Änderungs-VO 1995 [im konsolidierten Text am Schluss berücksichtigt].

Auf Grund des § 3 Abs. 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes vom 29. März 1951 (Bundesgesetzbl. I S. 225) in Verbindung mit § 1 der Verordnung über die Ermächtigung des Bundesministers für Verkehr zum Erlaß von Rechtsverordnungen auf dem Gebiete des Eisenbahnwesens vom 28. September 1955 (Bundesgesetzbl. I S. 654) wird mit Zustimmung des Bundesrates verordnet:

Artikel 1

Die dieser Verordnung als Anlage beigefügte Eisenbahn-Signalordnung 1959 (ESO 1959) tritt an die Stelle der Eisenbahn-Signalordnung (ESO) in der Fassung der Verordnung vom 28. Dezember 1934 (Reichsgesetzbl. 1935 II S. 67), 18. März 1941 (Reichsgesetzbl. II S. 77) und 26. Juli 1957 (Bundesgesetzbl. II S. 1269) und der vereinfachten Eisenbahn-Signalordnung (vESO) in der Fassung der Verordnungen vom 15. März 1943 (Reichsgesetzbl. II S. 97) und 26. Juli 1957 (Bundesgesetzbl. II S. 1269).

Artikel 2

(1) Diese Verordnung tritt am 15. Dezember 1959 in Kraft.

(2) Signale, die den Vorschriften dieser Verordnung nicht entsprechen, sind, soweit sie zu Verwechslungen Anlaß geben können, bis zum 15. Dezember 1959, im übrigen bis spätestens 1. Februar 1960 zu ändern.

Anlage zur Verordnung zur Einführung der Eisenbahn-Signalordnung 1959

Eisenbahn-Signalordnung 1959
ESO 1959

Änderungen seit Inkrafttreten:

durch Änderungs-VO vom 6. März 1972 [BGBl. I S. 450]

geändert

• Inhaltsverzeichnis
• Absätze (2), (21), (35), (36), (43) und (44)
• Überschriften Abschnitt B, Unterabschnitte X und X C
• Signal Zs 1 - Ersatzsignal
• Signal Sh 3 - Kreissignal
• Signal Zp 1 - Achtungssignal
• Signal Zp 9 - Abfahren
• Signal El 6 - Halt für Fahrzeuge mit gehobenen Stromabnehmern
• Signal Zg 1 - Spitzensignal
• Signal Zg 4 - Vereinfachtes Schlußsignal
• Signal Fz 1 - Rangierlokomotivsignal
• Signal Ne 3 - Vorsignalbaken

eingefügt

• Absätze (21a), (46a) und (46b)
• Abschnitt B, Unterabschnitt XVII mit den Signalen
  • Bü 0 - Halt vor dem Bahnübergang!
  • Bü 1 - Der Bahnübergang darf befahren werden
  • Bü 2 - Rautentafel
  • Bü 3 - Merktafel
  • Bü 4 - Pfeiftafel
  • Bü 5 - Läutetafel
• Signal Zs 7 - Vorsichtssignal
• Signal Zs 8a und 8b - Falschfahrt-Auftragssignal

aufgehoben

• Signal Zp 10 - Abfahr-Pfeifsignal
• Abschnitt B, Unterabschnitt X E "Läute- und Pfeiftafeln" mit den Signalen
  • LP 1 - Pfeiftafel
  • LP 2 - Läutetafel
  • LP 3 - Läute- und Pfeiftafel
  • LP 4 - Durchläutebeginntafel
  • LP 5 - Durchläuteendetafel
• Abschnitt B, Unterabschnitt XIV "Läutesignale" mit den Signalen
  • Lt 1 - Ein Zug fährt von A nach B
  • Lt 2 - Ein Zug fährt von B nach A
  • Lt 3 - Gefahrsignal
• Signal Zg 2 - Falschfahrtsignal
• Signal Fz 3 - Pulverflagge
• Signal Fz 4 - Giftflagge
• Signal Ne 9 - Merkpfahl
• Signal Ne 10 a und b - Blinklicht-Überwachungssignal
• Signal Ne 11 - Rautentafel
• Signal Ne 12 - Neigungswechseltafel
• Abschnitt C, Unterabschnitt 2. II "Langsamfahrsignale (Lf)" mit dem Signal
  • Lf  104 - Geschwindigkeitstafel
• Abschnitt C, Unterabschnitt 2. III "Weichensignale (Wn)" mit den Signalen
  • Wn 102 - Gebogener Zweig
  • Wn 103 - Gerade in der Hauptrichtung
  • Wn 104 - Gerade in der Nebenrichtung
  • Wn 105 - Bogen von links nach links
  • Wn 106 - Bogen von rechts nach rechts
• Abschnitt C, Unterabschnitt 2. IV "Signale an Zügen (Zg)" mit den Signalen
  • Zg 101 - Spitzensignal
  • Zg 102 - Falschfahrtsignal
• Abschnitt C, Unterabschnitt 2. V "Nebensignale" mit dem Signal
  • Ne 102 - Vorsignaltafel
• aus Abschnitt C, Unterabschnitt 3. - Signal Zs V - Vorsichtssignal

durch 2. Änderungs-VO vom 7. Juli 1986 [BGBl. I S. 1012]

geändert

• Inhaltsverzeichnis
• Absätze (14) und (21a)
• Signal Fz 2 - Gelbe Fahne

eingefügt

• Absätze (43a) und (46c)
• Signal Lf 6 - Geschwindigkeits-Ankündesignal
• Signal Lf 7 - Geschwindigkeitssignal
• Signal Zg 2 - Schlußsignal
• Signal Bü 0 - Halt vor dem Bahnübergang!
• Signal Bü 1 - Der Bahnübergang darf befahren werden
• Signal Bü 2 - Rautentafel
• Signal Bü 3 - Merktafel

aufgehoben

• Signal Zs 8b - Falschfahrt-Auftragssignal
• Signal Sh 4 - Knallsignal
• Signal Zg 3 - Schlußsignal
• Signal Zg 4 Nachtzeichen - Vereinfachtes Schlußsignal
• Abschnitt C, Unterabschnitt 2. I Vorsignale (Vr) mit den Signalen
  • Signal Vr 101a/102a - Fahrt oder Langsamfahrt erwarten
  • Signal Vr 101b/102b - Fahrt oder Langsamfahrt erwarten
  • Signal Vr 102 - Langsamfahrt erwarten
• aus Abschnitt C, Unterabschnitt 3. - Signal Hp Ru - Ruhesignal

umbezeichnet

• Signal Zs 8a - Falschfahrt-Auftragssignal - nunmehr Signal Zs 8

umgegliedert aus Abschnitt B
nach Abschnitt C, Unterabschnitt 2. I. Signale an Zügen (Zg)

• Signal Zg 4 Tageszeichen - Vereinfachtes Schlußsignal - als Signal Zg 102

umgegliedert aus Abschnitt B
nach Abschnitt C, Unterabschnitt 2. II. Signale für Bahnübergänge (Bü)

• Signal Bü 0 - Halt vor dem Bahnübergang! - als Signal Bü 100
• Signal Bü 1 - Der Bahnübergang darf befahren werden - als Signal Bü 101
• Signal Bü 2 - Rautentafel - als Signal Bü 102
• Signal Bü 3 - Merktafel - als Signal Bü 103

umgegliedert aus Abschnitt B
nach Abschnitt C, Unterabschnitt 3.

• Signal Ne 8 - Gefahranstrich

durch Artikel 6 Absatz 130 Eisenbahnneuordnungsgesetz vom 27. Dezember 1993 [BGBl. I S. 2378, 2422]

geändert

• Absätze (3), (4), (5), (23), (46c) und (48)
• Begriff "Alle BD'en" in "EB" bei den Signalen des Abschnitts C, Unterabschnitt 2.

durch dritte Änderungs-VO vom 8. November 1995 [BGBl. I S. 1509]

geändert

• Inhaltsverzeichnis
• Absätze (10), (13), (21) und (21a)
• Signal Hp 0 - Halt

eingefügt

• in Abschnitt C: Unterabschnitt 4.
  • Unanwendbarkeitsklausel zu den Signalen Hf 0, Hl 13 und Sv 4.

aufgehoben

• Absatz (12)
• Signal Hp 00 - Zughalt und Rangierhalt

durch Artikel 6 zweites Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften vom 21. Juni 2002 [BGBl. I S. 2191, 2197]

Absätze 1, 3, 4, 5, 47 und 48 geändert

durch Artikel 498 neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 31. Oktober 2006 [BGBl. I S. 2407, 2469]

Absätze 3, 4, 5, 47 und 48 geändert

Bitte beachten Sie noch folgende Hinweise:
 
In der amtlichen Inhaltsübersicht ist keine laufende Absatznummerierung aufgeführt.
 
Die nachfolgende Darstellung beinhaltet nur den reinen Verordnungstext und enthält nicht die Ausführungsbestimmungen [= Anweisungen zur Durchführung der ESO gemäß Abs. 5]. Es fehlen daher etwa Regelungen zu
- Kennlicht;
- Mastschildern;
- Kenntlichmachung ungültiger Signale;
- Aufstellort;
- Signal-Wiederholern;
- Türschließauftrag;
- diversen weiteren Kennzeichnungen.
 
Dementsprechend sind auch die Bestimmungen zu den sogenannten "Betriebsversuchen", also dauerhaft oder vorübergehend genehmigte abweichende Signale nach Abs. 3 oder Abs. 4, aus der nachfolgenden Darstellung nicht zu ersehen. Hierzu gehören
- die Signalkombinationen der ehem. Deutsche Bundesbahn bei Donauwörth - siehe extern von Stefan Thiel;
- die Kombinationationssignale als einheitliches Signalsystem der EB;    
- das Endesignal Lf 10, das m.W. nur bei den EB und NE außerhalb des Beitrittsgebiets Verwendung findet;
- die Lichtsignale der Weichensignale;
- das Signal El 1v (Bedeutung: "Signal El 1 erwarten") nebst den Ergänzungen zum Signal El 2 im Bereich von Systemwechseln;
- seit Jüngstem bei den NE die Anforderung eines Bedarfshalts;
- die Rautentafel-Wiederholer bei den EB außerhalb des Beitrittsgebiets.
 
Ebenso wenig sind die künftig von Rechts wegen wegfallenden Signale der DV 301 gemäß der beim Änderungsnachweis der Einführungsverordnung aufgeführten Maßgabe des Einigungsvertrages enthalten. Hierunter fallen im Wesentlichen
- die Lichthaupt- und Lichtvorsignale (Hl-Signale) des OSShD-Systems;
- die Signale für Rückfallweichen;
- sowie verschiedene Einzelbestimmungen.
 
Das adaptierte DDR-Recht ist auch insoweit nicht aufgenommen, als das Eisenbahn-Bundesamt bei den EB - offensichtlich im Vorgriff auf eine künftige ESO-Novelle - ihren vorübergehenden Einsatz gemäß Abs. 4 ESO außerhalb des in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebietes genehmigt hat. Diesbezüglich sind zu nennen
- die Zuordnungstafel (Signal So 20 der DR);
- das Ersatzsignal im Zusammenhang mit Kombinationssignalen;
- der Geschwindigskeitsvoranzeiger als Formsignal;
- das Bahnübergangs-Überwachungssignal (Bü 0/Bü 1) nach Aufmachung der DR (Signal So 16).
 
Außerdem habe ich darauf verzichtet, die im Bundesgesetzblatt enthaltenen Abbildungen darzustellen [ vgl. Abs. 7 ].
Erläuterungshalber habe ich jeweils einen Link auf Holger Metschulats Signalseiten angebracht, die mit diesem Icon    gekennzeichnet sind.
 
Vorab mache ich noch auf die Webseiten
- Signalsysteme in Deutschland - von Wolfgang Meyenberg und
- Sv-Signale der Berliner S-Bahn - von Alexander Lindner
aufmerksam.

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