Neues in und um Wedebruch.de

Ergänzungen vom 15. April 2007

Die Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums Baden-Württemberg über die Aufgaben des Kampfmittelbeseitigungsdienstes vom 21. Dezember 2006 neu aufgenommen.

Die erste Änderungsverordnung zur KonVEIV vom 8. Februar 2007 eingearbeitet.

Das «Gesetz über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg und zur Änderung anderer Vorschriften» vom 14. Februar 2007 eingearbeitet und das Stammgesetz als Datei neu aufgenommen.

Korrekturen angebracht.

Ergänzungen vom 18. Februar 2007

In der vorhandenen Datei der Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung die Änderungen aus dem «Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz» vom 5. Januar 2007 übernommen.

Neu aufgenommen das Abkommen über den Bau einer Eisenbahnbrücke über den Rhein bei Kehl vom 14. März 2006 mit Zustimmungsgesetz vom 15. Januar 2007.

Ergänzungen vom 1. Januar 2007

In den vorhandenen Dateien nunmehr auch die Änderungen aus dem «Gesetz zur Änderung des Betriebsrentengesetzes und anderer Gesetze» vom 2. Dezember übernommen.

Externe Links überarbeitet.

Ergänzungen vom 25. Dezember 2006

In den vorhandenen Dateien Änderungen aus dem «Gesetz zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben» vom 9. Dezember 2006 und dem «ersten Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes» vom 13. Dezember 2006 übernommen.

Schreibfehlerkorrekturen.

Ergänzungen vom 10. Dezember 2006

In den vorhandenen Dateien Änderungen aus der «neunten Zuständigkeitsanpassungsverordnung» sowie dem «zweiten Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Verbesserung der personellen Struktur beim Bundeseisenbahnvermögen und in den Unternehmen der Deutschen Bundespost» übernommen.

Einzelne Neueinträge im Abkürzungsverzeichnis.

Update vom 1. November 2006

Neu aufgenommen:

die Verwaltungsvorschrift zum Gesetz zur Sicherung von Verkehrsleistungen mit Bekanntgabedatum 15. August 2006;
den Organisationserlass zur Wahrnehmung der Aufgaben nach den Eisenbahn-Interoperabilitätsrichtlinien 96/48/EG und 2001/16/EG durch das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) und Eisenbahn-Cert, Benannte Stelle Interoperabilität beim Eisenbahn-Bundesamt (EBC) vom 17. März 2006;
die Absichtserklärung zur Einführung des ERTMS im Korridor Rotterdam - Genua vom 3. März 2006;
die Vereinbarung über die schweizerischen Eisenbahnstrecken auf deutschem Gebiet vom 25. April 1967 und
die Vereinbarung über die deutschen Eisenbahnstrecken auf Schweizer Gebiet vom 25. August 1953,
die völlig neu gefasste EAZV - Eisenbahnarbeitszeitverordnung - vom 17. Oktober 2006.

Geändert:

das BEZNG entsprechend Art. 3 Abs. 13 Bundesschuldenwesenmodernisierungsgesetz,
den Auszug aus dem SGB IX entsprechend Art. 5 Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende sowie Art. 3 Abs. 10 Gesetz zur Umsetzung europäischer Richtlinien zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung,
das PBefG, die EGBusDV und die fortgeltenden Bestimmungen des AEG 1951 (1977) entsprechend dem Artikelgesetz zur Änderung personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften und arbeitszeitrechtlicher Vorschriften für Fahrpersonal,
die Vergabeverordnung entsprechend der aktuell in Kraft tretenden dritten Änderungsverordnung.

Ferner

das zum 1. Juli 2006 erfolgte Inkrafttreten der COTIF 1999 gemäß Änderungsprotokoll von Vilnius sowie die Erklärung der Bundesrepublik (betreffend die Nichtanwendung der neuen Anhänge E bis G) in die schon vorhanden gewesenen Dateien eingearbeitet und
- die dazugehörige Bekanntmachung des Auswärtigen Amtes vom 2. August 2006 neu berücksichtigt.
Schließlich die von dem «ersten Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung» vom 19. September 2006 berührten Dateien entsprechend korrigiert (führt überwiegend zu anderer Platzierung in den Subdirectories - bitte bedienen Sie sich der Suchfunktion, die jeweils über die Navigationstabelle im Fuß der Einzelseiten zugänglich wird).

Ergänzungen vom 23. Juli 2006

Das Haushaltsbegeleitgesetz 2006 eingearbeitet und einzelne Kleinigkeiten korrigiert. Hauptsächlich handelt es sich also um die Kürzung der sogenannten Regionalisierungsmittel; die Historie des Regionalisierungsgesetzes umfasst folglich jetzt:

die Ursprungsfassung gemäß Artikel 4 Eisenbahnneuordnungsgesetz vom 27. Dezember 1993 und
die Verordnung zur Durchführung von § 5 des Regionalisierungsgesetzes für die Jahre 1996 bis 2001 vom 19. Dezember 1995.
Anstelle dieser beiden Rechtsvorschriften galt seit 1. Juli 2002 bis 31. Dezember 2003 die Fassung des ersten Änderungsgesetzes;
sodann seit 1. Januar 2004 bis 30. Juli 2006 die Fassung nach dem Haushaltsbegleitgesetz 2004.
Die nunmehrige Fassung nach dem Haushaltsbegleitgesetz 2006 ist per 1. Juli 2006 in Kraft.

Außerdem hat das BMVBS anstelle der abgelaufenen bisherigen eine neue Richtlinie zur Förderung von Umschlaganlagen des Kombinierten Verkehrs vom 10. März 2006 erlassen, deren Text ich nun fertiggestellt habe.

Ergänzungen vom 17. Juni 2006

Das erste Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz vom 19. April 2006 eingearbeitet.

Die ersetzende Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Arbeit und Soziales Baden-Württemberg über die Erstattung der durch die unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen entstandenen Fahrgeldausfälle vom 29. März 2006 aufgenommen; die VwV des Jahres 2005 getilgt.

Kleine Berichtigungen zu den Gesetzestexten und kleine Erweiterungen im Abkürzungsverzeichnis vorgenommen.

Ergänzungen vom 17. April 2006

Kleine Berichtigungen zu den Gesetzestexten und kleine Erweiterungen im Abkürzungsverzeichnis vorgenommen.

Ferner weitgehend die neue Ressortverteilung innerhalb der baden-württembergischen Landesregierung berücksichtigt; das Verkehrswesen ist nunmehr wieder beim Innenministerium angesiedelt. Der Begriff Ministerium für Umwelt und Verkehr wurde durch Auszeichnung in Kursivschrift als überholt gekennzeichnet.
Allerdings verzichtete ich zu diesem Zeitpunkt darauf, den Organisationserlass der Bundeskanzlerin und die darauf beruhende Umbenennung des bisherigen Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen in Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ebenfalls nachzuvollziehen. Eine Datei-Änderung bei den Bundesgesetzen erfolgt erst dann, wenn der amtliche Text angepasst wird (weitgehend mit der neunten Zuständigkeitsanpassungsverordnung - oben Ergänzungen per 1. Dezember 2006 - geschehen).

Ergänzungen vom 5. Februar 2006

Wegen abermaliger Verlängerung das Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz berichtigt.

Die Neubekanntmachung der Zivilprozessordnung berücksichtigt.

Einen Fundstellenhinweis auf die baden-württemberische Verwaltungsvorschrift zur Erstattung der Fahrgeldausfälle für Schwerbehindertenbeförderung auf Basis einer Verkehrszählung aufgenommen.

Korrektur vom 2. Januar 2006

Die zum Jahreswechsel in Kraft getretene 5. Änderungsverordnung zur Spielverordnung eingearbeitet.

Anfang am 28. November 1999

Upload unter anderem von

	Zum Anfang dieser Seite
			Zur rubrikweisen Übersicht der Rechtsvorschriften
	Zum Abkürzungsverzeichnis		Zur Suchfunktion
	Zur Hauptseite		Diese Seite = Neuerungen
	Zum Allerlei (externer Server)		Zu den Foto-Ausflügen (externer Server)
	Zum altbadischen Bahnenrecht (externer Server)		`Letzte Änderung am 15. April 2007 von Matthias Dörfler`