Übersicht eisenbahnbetrieblicher Rechtsvorschriften
Hinweis: Die Rechtsvorschriften und -akte der Europäischen Gemeinschaften lasse ich bewusst unberücksichtigt. Sie sind extern über EUR-Lex erreichbar; hier verlinkt die Titelseite des Fundstellennachweises des geltenden Gemeinschaftsrechts.
1. Spezielles Bundesrecht zum Betrieb der Eisenbahnen und zum Verhältnis der Eisenbahnen zueinander
Die Verordnung über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems
- Konventioneller-Verkehr-Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung - KonVEIV - vom 9. Juni 2005.
Die Verordnung über die diskriminierungsfreie Benutzung der Eisenbahninfrastruktur und über die Grundsätze zur Erhebung von Entgelt für die Benutzung der Eisenbahninfrastruktur
Die Verwaltungsrichtlinie Untersuchung von Gefährlichen Ereignissen im Eisenbahnbetrieb
Die Allgemeinverfügung zum Einsatz von Schienenfahrzeugen mit Drehgestellen der Bauarten Minden-Deutz 33-36
Die Verordnung über die Bestellung und Bestätigung sowie die Aufgaben von Betriebsleitern für Eisenbahnen
Die Allgemeinverfügung zu mechanisch betätigten Zwangsbelüftungsventilen an Tanks von Eisenbahnkesselwagen
Der Organisationserlass zur Wahrnehmung der Aufgaben nach der Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung durch das Eisenbahn-Bundesamt
Die Verordnung über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems
- Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung - EIV - vom 20. Mai 1999.
Die Verwaltungsvorschrift für Zulassung und Einsatz von Schienenfahrzeugen mit vom Standard abweichender Ausrüstung im Zuständigkeitsbereich des Eisenbahn-Bundesamtes
Einführung der Verwaltungsvorschrift für die Abnahme von Schienenfahrzeugen im Zuständigkeitsbereich des EBA
Die Besonderen Bedingungen für das Verkehren von Leichten Nahverkehrstriebwagen im Mischbetrieb mit Regelfahrzeugen der Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs
Die Anweisung für die Prüfung des betriebssicheren Zustandes von Schienenfahrzeugen, die auf dem Schienennetz der Eisenbahnen des Bundes verkehren
Das Allgemeine Eisenbahngesetz
Die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen
Die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung
Die Eisenbahn-Signalordnung 1959
- ESO vom 7. Oktober 1959
mit Einführungsverordnung
und Text.
Wegen Erläuterungen hierzu und der Abbildungen der wesentlichen, dauerhaft gültigen Signalbilder siehe extern Holger Metschulats Signalseiten bei Stellwerke.de.
Die Verordnung zur Einführung eines einheitlichen Spitzensignals
2. Weiteres Bundesrecht mit grundlegender Bedeutung
Das Gesetz zur Neuordnung des Eisenbahnwesens
- intern: eine erläuterte Übersicht,
- extern: Volltext beim Juristischen Internetprojekt Saarbrücken - Institut für Rechtsinformatik der Universität des Saarlandes
Eisenbahnneuordnungsgesetz - ENeuOG -;
darin enthalten auch
das Gesetz zur Zusammenführung und Neugliederung der Bundeseisenbahnen
das Gesetz über die Gründung einer Deutsche Bahn Aktiengesellschaft
das Gesetz über die Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes
Das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes
("Vorschaltgesetz" zur Eisenbahnneuordnung)
Auszüge aus dem Einigungsvertrag
mit bahnspezifischem Bezug.
Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
vom 23. Mai 1949
- intern: Auszüge mit verkehrsspezifischem Bezug;
- extern Volltext beim Basisdienst von BMJ & juris GmbH.
3. Baden-württembergisches Landesrecht
Das Landeseisenbahngesetz
Das Gesetz über Seilbahnen, Schleppaufzüge und Vergnügungsbahnen in Baden-Württemberg
Landesseilbahngesetz - LSeilbG vom 8. Juni 1995
- in der ab 1. Januar 2005 geltenden Fassung
- obsolete Fassung vor Umsetzung der EG-Seilbahnrichtlinie; gültig gewesen bis 7. November 2003.
Die Verordnung über Anerkennung und Einsatz von Sachverständigen des Eisenbahnwesens für nichtbundeseigene Eisenbahnen
- Eisenbahn-Sachverständigenverordnung - Eisenb-SachverstVO - vom 12. Juli 1984.
Die Verordnung über den Bau und Betrieb von Anschlußbahnen
4. Internationales Recht
Bitte rufen Sie meine gesonderte Übersicht hier auf.
