Übersicht und Materialien zu Eisenbahnkreuzungen

Hinweis: Weitere einschlägige Allgemeine Rundschreiben Straßenbau sind im unten genannten Kommentar von Marschall / Schweinsberg publiziert. Oder schlagen Sie bitte in den amtlichen Bekanntmachungen im Verkehrsblatt nach.

Zu Kreuzungen der Bundesfernstraßen mit anderen Straßen oder Gewässern siehe §§ 12 ff. Bundesfernstraßengesetz.

1. Bundesrecht

Das Allgemeine Rundschreiben Straßenbau Nr. 3/2004

Behandlung von Maßnahmen nach §§ 3, 13 des Eisenbahnkreuzungsgesetzes im Zusammenhang mit der Verpachtung / Übergabe von Eisenbahnstrecken des Bundes auf Dritte.

Das Allgemeine Rundschreiben Straßenbau Nr. 25/2003

Richtlinie für Entwurf und Ausbildung von Brückenbauwerken an Kreuzungen zwischen Strecken einer Eisenbahn des Bundes und Bundesfernstraßen.

Die Richtlinie für die Ermittlung und den Nachweis der Aufwendungen für die Erhaltung und den Betrieb höhengleicher Kreuzungen von Bundesstraßen mit Strecken von nichtbundeseigenen öffentlichen Eisenbahnen zum Ausgleich nach § 16 Abs. 1 Nr. 3 und Abs. 2 Satz 3 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes

Das Allgemeine Rundschreiben Straßenbau Nr. 7/2000

Einführungsschreiben des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen,
 
EKrG-Richtlinie 2000,
 
EKrG-Verfahrensrichtlinie.

Das Allgemeine Rundschreiben Straßenbau Nr. 12/1995

zur Mitbenutzung von Bundesfernstraßen durch Bahnstromleitungen und sonstige Leitungen der Deutschen Bahn AG.

Das Allgemeine Rundschreiben Straßenbau Nr. 10/1993

zur Umsatzsteuer bei Maßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz.

Das Allgemeine Rundschreiben Straßenbau Nr. 8/1989

Richtlinien zur Ermittlung und Aufteilung der Kostenmasse bei Kreuzungsmaßnahmen.

Das Gesetz über Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen

Die Verordnung über die Kosten von Maßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz

2. Ergänzende Vorschriften
in Baden-Württemberg

Die Verwaltungsvorschrift Richtlinie für Entwurf und Ausbildung von Brückenbauwerken an Kreuzungen zwischen Strecken einer Eisenbahn des Bundes und klassifizierten Straßen

Die Verwaltungsvorschrift zu den EKrG-Richtlinien

Die Bekanntmachung über die Berechnung der Personalkosten nach § 4 Abs. 2 der 1. EKrV

Die Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Bundesfernstraßengesetz und dem Eisenbahnkreuzungsgesetz

3. Weitere Veröffentlichungen
zu Eisenbahnkreuzungen und Bahnübergängen

3.1 Standardliteratur

Eisenbahnkreuzungsgesetz

Kommentar, 5. Auflage 2000, Carl Heymanns Verlag.

Richtlinien für die Berechnung der Ablösungsbeträge der Erhaltungskosten für Straßen und Wege
[Ablösungsrichtlinien StraW 85]

Textausgabe mit Erläuterungen, Verkehrsblatt-Verlag.

Richtlinien für die Berechnung der Ablösungsbeträge der Erhaltungskosten für Brücken und sonstige Ingenieurbauwerke
[Ablösungsrichtlinien 1980]

Textausgabe mit Erläuterungen, Verkehrsblatt-Verlag.

3.2 Eigene Anmerkung

zum so genannten "Gemeindeprivileg"

und zu § 19 Abs. 1 alter Fassung EKrG.

--Zierlinie--

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  Letzte Änderung am 20. Mai 2004 von Matthias Dörfler